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   BSG, 29.10.1987 - 11b RAr 13/87   

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https://dejure.org/1987,4901
BSG, 29.10.1987 - 11b RAr 13/87 (https://dejure.org/1987,4901)
BSG, Entscheidung vom 29.10.1987 - 11b RAr 13/87 (https://dejure.org/1987,4901)
BSG, Entscheidung vom 29. Oktober 1987 - 11b RAr 13/87 (https://dejure.org/1987,4901)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Gefahr der Arbeitslosigkeit - berufliche Fortbildungsmaßnahme

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Fortbildungsmaßnahme - Konkrete Gefahr - Arbeitslosigkeit - Entscheidungserheblicher Zeitpunkt - Antragstellung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 62, 236
  • NZA 1988, 485
  • BB 1988, 1187
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • EuGH, 04.06.1987 - 375/85

    Campana / Bundesanstalt für Arbeit

    Auszug aus BSG, 29.10.1987 - 11b RAr 13/87
    Der EuGH hat mit Urteil vom 9. Juni 1987 (Rechtssache 375/85) auf die vorgelegte Frage für Recht erkannt und entschieden: Artikel 67 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel &.
  • BVerfG, 25.07.1979 - 2 BvL 6/77

    'Vielleicht'-Beschluß

    Auszug aus BSG, 29.10.1987 - 11b RAr 13/87
    Die nach Maßgabe des Art. 177 EWGV ergangenen Urteile des EuGH sind für alle mit demselben Ausgangsverfahren befaßten staatlichen Gerichte verbind- lich (EuGH, Urteil vom &. Juni 1969, Rechtssache 29/68 in Sammlung 1969, 165, 178; BVerfG, Beschluß vom 25. Juli 1979 - 2 BvL 6/77; Beschluß vom 8. April 1987 687/85 -);.
  • EuGH, 24.06.1969 - 29/68

    Milch-, Fett- und Eierkontor / Hauptzollamt Saarbrücken

    Auszug aus BSG, 29.10.1987 - 11b RAr 13/87
    Die nach Maßgabe des Art. 177 EWGV ergangenen Urteile des EuGH sind für alle mit demselben Ausgangsverfahren befaßten staatlichen Gerichte verbind- lich (EuGH, Urteil vom &. Juni 1969, Rechtssache 29/68 in Sammlung 1969, 165, 178; BVerfG, Beschluß vom 25. Juli 1979 - 2 BvL 6/77; Beschluß vom 8. April 1987 687/85 -);.
  • EuGH, 24.04.1980 - 110/79

    Coonan / Insurance Officer

    Auszug aus BSG, 29.10.1987 - 11b RAr 13/87
    Wie der EuGH bereits entschieden hat (Urteil vom 24. April 1980, Rechtssache 110/79), soll die EWGV 1612/68 nicht Ansprüche aufgrund in anderen Mitgliedstaaten zurückgelegter Versicherungszeiten schaffen, wenn diese nach innerstaatlichen Bestimmungen nicht bestehen.
  • BSG, 30.03.1994 - 11 RAr 95/93

    Übernahme von Lehrgangsgebühren und Kosten für Lernmittel - Umfang der Ansprüche

    Die Entscheidung, ob ein Antragsteller "unmittelbar von Arbeitslosigkeit bedroht" iS des § 44 Abs. 2 Satz 2 AFG ist, ist grundsätzlich vom Zeitpunkt der Verwaltungsentscheidung, spätestens vom Beginn der Maßnahme her, zu fällen (vgl BSG SozR 4100 § 44 Nr. 46 und BSGE 62, 236, 238 = SozR 4100 § 46 Nr. 8).
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